Österreichisches PatentamtDie Dienstleistung ermöglicht es, schnell, einfach und kostengünstig eine Erfindung abzusichern und den Anmeldetag (Priorität) zu sichern. Zielgruppe sind Personen und Unternehmen, die ihre Erfindung vor einer Veröffentlichung oder Vermarktung schützen müssen. Eine exakte Beschreibung der Erfindung ist Voraussetzung.
Jede Person und jedes Unternehmen kann die Anmeldung durchführen. Besonders geeignet für Studenten, Forscher und Unternehmen, die unter Publikationsdruck stehen oder mit der Vermarktung beginnen möchten und daher schnell einen Schutz vor der Veröffentlichung benötigen.
Die Dienstleistung bietet die Sicherung des Prioritätstages für eine Erfindung für zunächst zwölf Monate. Bei der Anmeldung fallen lediglich Schriftengebühren von € 74 an. Innerhalb von zwölf Monaten kann durch Zahlung der restlichen Gebühren (mindestens € 272) ein Upgrade zu einer regulären Patentanmeldung erfolgen.
Die Einreichung erfolgt laufend über ein Online-Formular. Nach der Anmeldung hat man zwölf Monate Zeit für ein Upgrade zur regulären Patentanmeldung. Erinnerungen erfolgen nach drei und acht Monaten. Verstreicht die Frist von zwölf Monaten ohne Upgrade, wird das Verfahren eingestellt.
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Robert Kopka
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