Das Programm bietet allgemeine, juristische und technische Auskünfte rund um geistiges Eigentum wie Patente, Marken und Designs. Das Kundencenter beantwortet Fragen zu Schutzrechtsanmeldungen, Verfahren, Anmeldeerfordernissen und Gebühren. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass keine rechtsverbindliche Rechtsberatung angeboten wird. Zielgruppe sind alle Personen mit Fragen zu Schutzrechten.
Die Zielgruppe umfasst alle Personen, Erfinder, Gründer und Unternehmen aller Branchen und Größen, die allgemeine, juristische oder technische Fragen zu ihrem geistigen Eigentum haben. Das Angebot richtet sich an alle, die ein Patent, ein Gebrauchsmuster, eine Marke oder ein Design anmelden möchten oder Informationen zu bestehenden Schutzrechtsanmeldungen und Verfahren benötigen.
Es werden Auskünfte zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs angeboten. Die Leistungen umfassen allgemeine, juristische und technische Informationen zu Schutzrechtsanmeldungen, Verfahren und Gebühren. Die Beratung erfolgt telefonisch oder persönlich im Kundencenter in Wien. Es wird keine finanzielle Unterstützung gewährt und keine rechtsverbindliche Rechtsberatung durchgeführt.
Die Auskunftsdienste stehen laufend zur Verfügung. Allgemeine Auskünfte sind telefonisch (Mo, Mi-Fr 9-14 Uhr, Di 9-16 Uhr) oder persönlich (Mo-Fr 9-12 Uhr) möglich. Juristische Auskünfte gibt es telefonisch (Mo-Fr 9-12 Uhr) oder nach Terminvereinbarung. Technische Auskünfte erfolgen über ein Rückrufservice oder nach Terminvereinbarung. Es gibt keine spezifischen Deadlines.
In den bereitgestellten Dokumenten wurden keine Informationen zu dieser Frage gefunden. Es werden keine spezifischen Unternehmenstypen, Branchen oder Unternehmensgrößen von der Inanspruchnahme der allgemeinen, juristischen und technischen Auskünfte des Patentamts ausgeschlossen. Das Angebot steht allen Interessierten offen zur Verfügung.
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Robert Kopka
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